Umweltministerium sucht Umweltthema

Online Beteiligungsverfahren des BMU:

Mit einer Videobotschaft hat Katharina Reiche, Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, das Online-Bürgerbeteiligungs-Portal Mitreden-U zur Debatte um die deutsche Nachhaltigkeits-Strategie eröffnet. Einen Monat lang, bis zum 17. März, können Bürgerinnen und Bürger auf dem Portal eigene Beiträge veröffentlichen oder andere kommentieren und bewerten. Die wichtigsten Themen sollen anschließend mit ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Verbänden und des Umweltministeriums weiter diskutiert werden. “Die Ergebnisse sollen in die Diskussion um die Themensetzung des Fortschrittsbericht 2012 zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie eingebracht werden”, so Frau Reiche in einer Presseerklärung.

Auf der Dialog-Seite heisst es: “In dem Fortschrittsbericht steht nicht nur, was die Bundesregierung auf dem Weg zu einem nachhaltigen Deutschland bisher erreicht hat, sondern auch in welchen Bereichen sie zukünftig besonders aktiv wird und welche konkreten Ziele sie erreichen möchte.” Moderiert wird der Dialog von der Agentur Zebralog, die mit Bürgerbeteiligungen erfahren ist und für Ihr Verfahren am Kölner Bürgerhaushalt mit dem zweiten Platz des „UN Public Service Award“ der Vereinigten Nationen ausgezeichnet wurde.

Um eine Kampagne geht es dabei eigentlich nicht, vielmehr das um Thema Bürgerbeteiligung im Online-Verfahren. Mit dieser Form der Bürgerbeteiligung betritt das Umweltministerium Neuland. Kampaigner und Lobbyisten werden sicher darauf achten, dass “ihr” Thema einen prominenten Platz bekommt. Der Naturschutzbund, NABU hat schon vor einigen Tagen auf das Verfahren hingewiesen.

Wer aktiviert die meiste Online-Beteiligung?