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9.May, 2019
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Volksbegehren “Rettet die Bienen” wird europäisch

Kampagne startet voraussichtlich am 27. Mai.

Das erfolgreiche bayrische Volksbegehren Artenvielfalt “Rettet die Bienen”, mit dem gerade erst ein “Besseres Naturschutzgesetz” in Bayern durchgesetzt werden konnte, geht nach Europa. Die EU-Kommission kündigte an, dass die Europäische Bürgerinitiative (EBI) “Rettet die Bienen” offiziell registriert wird und am 27. Mai starten kann.

ÖDP beantragt Europäische Bürgerinitiative EBI

Die Initiatorin des bayrischen Volksbegehrens, Agnes Becker, stellvertretende Vorsitzende der Ökologisch- Demokratischen Partei, (ÖDP) Bayern und die Europaspitzenkandidatin der ÖDP, Manuela Ripa, wollen der “Agrarindustrielobby in Brüssel” etwas entgegensetzen. Das sagten sie letzte Woche der Saarbrücker Zeitung. Manuela Ripa ist Haupt-Antragstellerin und Sprecherin der EBI. Die EBI wurde beantragt von Bürgern aus Deutschland, Italien, Österreich, Frankreich, Dänemark, Rumänien und Portugal.

Die EBI muss eine Million Unterstützer finden

Die Initiative muss innerhalb eines Jahres 1 Million Unterschriften von EU-Bürgern aus mindestens sieben Ländern sammeln. So it es in der Europäischen Union festgelegt. Dann kommt es zu einer Anhörung im EU-Parlament. Die EU-Kommission muss entscheiden, ob sie tätig wird. Dabei wird sicher die Zahl der Bürger, die die Initiative mit ihrer Unterschrift unterstützen, und die Anzahl der Länder aus denen die Bürger kommen, eine Rolle spielen.

Die Bekanntgabe des Starts von “Rettet die Bienen” in der EU wird der ÖDP auch möglicherweise bei der Europawahl am 26. Mai zu mehr Stimmen verhelfen. Wir sind gespannt.

Wir halten euch jedenfalls auf dem laufenden und teilen euch mit wie und wo ihr die Initiative “Rettet die Bienen” unterstützen könnt.