“Meine Kampagne” gegen polnische Atomkraft

Wenn der Nachbar böses plant …

Wir haben es vernommen: Trotz Tschernobyl, Fukushima, bestehendem Baustopp und dem Atomausstieg hierzulande – Polen will in die Atomkraft einsteigen. Die Grünen in Polen sind schwach und die Regierung bezuschusst eine Kampagne zur Aufklärung der Nutzung der Kernenergie mit vorerst rund einer Millionen Euro, wie die Zeit berichtete.

Da kann etwas Schützenhilfe der deutschen Grünen nicht schaden. Auf ihrer Online-Kampagnenplattform Meine Kampagne haben Bündniss 90/Die Grünen aus Brandenburg eine Einwendungsaktion gegen die ponischen Einstiegspläne in die Atomkraft gestartet. Noch bis zum 4. Januar 2012 können Bürgerinnen und Bürger aus den Nachbarländern nach EU-Recht ihre Eingaben an die zuständige Ministerin Hannah Trojanowska senden. Diese muss ihre Pläne einer sogenannten “strategischen Umweltprüfung” (SUP) unterziehen und die Stellungnahmen, auch die deutscher EU-Bürger, berücksichtigen.

Schade, dass  auf der Internetseite bei den Grünen nicht erklärt wird wie die Stellungnahmen berücksichtigt werden müssen und warum es sinnvoll ist möglichst viele Einwände in Polen einzureichen. Gehen die Initiatorinnen und Initiatoren von einer Selbstverständlichkeit aus, oder wollen sie lieber nicht erwähnen, dass die Einwendungen “nur” politisches Druckmittel sind. Geht es möglicherweise auch darum die Wege für künftige Klageverfahren gegen die Pläne zu bahnen?

Die Plattform Meine Kampagne wird von den Grünen vor allem auch Nicht-Mitgliedern angeboten um politische Themen die “ihnen am Herzen liegen” zu unterstützen. Über andere Kampagnen-Plattformen haben wir bereits berichtet. Vielleicht ist das eine gute Gelegenheit Meine Kampagne einmal auszuprobieren.

Wer es lieber ohne Registrierung mag, kann sich aber auch beim Umweltverband BUND eine Musterstellungnahme herunterladen oder diese einfach gleich online ausfülllen. Beim BUND plant man noch mehr. So soll die Bundesregierung dazu bewegt werden sich in der Sache deutlich zu postionieren. Die Stellungnahme gibt es auch beim Umweltinstitut München e.V. . Und wer seine Familie und Freunde gleich mit ins Boot holen möchte kann ebenfalls beim Umweltinstitut eine Unterschriftenliste herunter laden und für die Einwendungen sammeln gehen – vielleicht auf dem Weihnachtsmarkt?

Das wäre doch ein guter Grund für einen weiteren Besuch!